Die Grosse Koalition habe das «Betreuungschaos in der Grundsicherung für Arbeitssuchende in den Arbeitsagenturen, Kommunen oder Argen nicht beseitigt», erklärte FDP-Arbeitsmarktexperte Dirk Niebel am Dienstag in Berlin. Nun müsse die Arbeitsverwaltung ...
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Koalition: Skepsis in Koalition an Euro-Rettungsplänen
Gute Nachrichten für Union und FDP: Die Koalitionsparteien haben im ARD-Deutschlandtrend zum ersten Mal seit Wochen spürbar zugelegt. Die FDP verbessert sich danach von vier auf fünf Prozent, die CDU/CSU von 32 auf 34 Prozent. ...
Koalition will mehr reguläre Jobs für Behinderte schaffen - Berlin
Berlin (dpa) - Die Bundesregierung will nach einem Zeitungsbericht mit insgesamt 100 Millionen Euro bessere Berufschancen für behinderte Menschen schaffen. Das sehe der so genannte Nationale Aktionsplan zur UN-Behindertenrechtskonvention vor, ...
SPD erwartet weitere Belastungsproben für Koalition - Berlin
Der frühere Bundesfinanzminister Peer Steinbrück forderte die Bundesregierung auf, den Bürgern die Wahrheit zu sagen. Es müsse endlich öffentlich zugegeben werden, dass Griechenland nahezu insolvent sei, sagte er in den ARD-«Tagesthemen».
"SPD erst wachgeküsst" Kreis-Koalition will Kommunen nicht belasten
Zufrieden ist das "Bündnis Zukunft Bergstrasse" auch mit der Entwicklung beim Eigenbetrieb Neue Wege, der Arbeitslosengeld-II-Empfänger bei der Arbeitssuche ...
Berlin: FDP-Chef Rösler: Koalition hat sich gefunden
«Es gibt ein hervorragendes Klima zwischen CDU/CSU und FDP, und darauf kann man jetzt weiter aufbauen», sagte Rösler in der ARD-Sendung «Bericht aus Berlin», die am Sonntagabend ausgestrahlt werden sollte. Rösler nannte die Bundeswehrreform und die ...
Weil Koalition in Berlin streitet Kassel bangt um seine ...
Sie ist Anlaufstelle für Langzeitarbeitslose und andere Bezieher der Grundsicherung für Arbeitssuchende (ALG II). Seit diese Mischverwaltungen vom Bundesverfassungsgericht für unzulässig erklärt wurden, streitet die grosse Koalition über das Thema. ...
Koalition drängt Ein-Euro-Jobs zurück
Rot-Grün will viele "In-Jobs" durch "echte" Jobs ersetzen. Ein Beschäftigungsträger kündigt deshalb Entlassungen an Ein-Euro-Jobs durch ...
Koalition erwägt spürbare Beitragssenkungen 2013
Voraussetzung sei, dass sich der Arbeitsmarkt weiterhin positiv entwickele. Auch FDP-Fraktionschef Rainer Brüderle bestätigte in Berlin: "Die Sozialversicherungsbeiträge können gesenkt werden." Die Bandbreite der genannten Grössenordnung in der ...
Mediawatch: Koalition lässt wenig Ton für Opposition
Wien - Ohne Eile nehmen Verhandler der Koalition informelle Gespräche mit der Opposition über das neue ORF-Gesetz auf. Mit Beschluss rechnen sie im Mai. ...
Koalition prüft nach Datenklau schärfere Haftungsregeln
Wegen des Diebstahls von Bank- und Kreditkarten-Daten zumindest von Teilen der rund 77 Millionen Nutzer der Sony-Spielkonsole Playstation erwartet der Einzelhandel keine Rückschläge bei Geschäften im Internet. In den USA drohen Sony unterdessen erste ...