... der kommunalen Spitzenverbände die dringenden Probleme im Bereich der Grundsicherung für Arbeitssuchende einvernehmlich in kurzer Zeit zu lösen. Am 1. ...
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Novelle des rheinland-pfälzischen Polizei- und Ordnungsbehördengesetzes ...
Durch diese Befugnis könne zukünftig verschlüsselte Internettelefonie überwacht werden. Diese Massnahme setze grundsätzlich eine richterliche Anordnung ...
Förster: Versäumnisse in der Arbeitsmarktpolitik rächen sich
Wie gemeldet, ist die Zahl der Arbeitslosen zum Jahreswechsel in unserer Stadt um 133 Personen auf 5377 Arbeitssuchende angestiegen. ...
Erste Anhörung zur FFG-Novelle im Kultur- und Medienausschuss des ...
... die Verbesserung der Auswertungsmöglichkeiten durch Verkürzung der Sperrfristen und die Berücksichtigung neuer Dienste, wie Video-on-Demand, ...
Wirtschaftsbehörde richtet Arbeitsmarktpolitik in der Krise neu aus
Grund ist die ausbleibende Frühjahrsbelebung am Arbeitsmarkt, die im März zu einem starken Anstieg der Arbeitslosenzahlen geführt hat. Schwerpunkt des neuen Programms wird die Qualifizierung sein. So sollen die Weiterbildungsplätze bei den rund 9800 ...
Ökonomen fordern Umdenken in Arbeitsmarktpolitik
Gering Qualifizierte seien vor allem deswegen zu einer Problemgruppe am Arbeitsmarkt geworden, weil sich reguläre Arbeit für sie oft nicht lohne. ...
Arbeitsmarktpolitik: Fördern statt strafen
Sanktionen gegen Arbeitssuchende sind der falsche Weg. Die Fraktionen von Bündnis 90/Die Grünen und Die Linke forderten von der Bundesregierung die Aussetzung bzw. Abschaffung der Strafen im Hartz IV-System. In einer Anhörung des Ausschusses für Arbeit ...
Überfällige Novelle zum Telekomgesetz
Das sind die Kernaussagen der Novelle zum Telekomgesetz, die ORF.at vorliegt. Dreieinhalb Jahre nach dem "Endbericht zum IKT-Masterplan", der noch unter Verkehrsminister Hubert Gorbach erstellt wurde, tut sich nun plötzlich doch etwas. ...
Bundesregierung gefährdet aktive Arbeitsmarktpolitik
... mit der schwarz-gelben Mehrheit wurden gegen die Stimmen der SPD 900 Millionen Euro bei den Eingliederungsleistungen für Arbeitssuchende gesperrt. ...
Novelle zum Berliner Hochschulgesetz soll Qualität von Bachelor- und ...
Damit die Studierenden ohne Verzögerungen ihr Studium absolvieren und anschliessend auf Stellensuche gehen oder in einen Masterstudiengang wechseln können, sollen die Hochschulen innerhalb bestimmter Fristen Abschlussarbeiten bewerten und ...
Arbeitsmarktpolitik soll Entlastung bei Kassenbeiträgen finanzieren
Der finanzpolitische Sprecher der Unions-Bundestagsfraktion, Otto Bernhardt, hat vorgeschlagen, mit Mitteln für den Arbeitsmarkt die zu erwartenden ...